In den vergangenen acht Monaten hat Deutschland unter der Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz einen entscheidenden Kurswechsel eingeleitet. In einer Zeit geopolitischer Neuordnung setzt die Bundesregierung auf weitreichende Reformen, um Deutschland wieder zukunftsfähig und sicher zu machen. Die Regierungskoalition hat bereits gut 80 Gesetze verabschiedet, die spürbare Verbesserungen für die Menschen und die Wirtschaft bringen.
Ein zentraler Pfeiler ist die wirtschaftliche Stärkung Deutschlands. Durch steuerliche Anreize für private Investitionen, die Senkung der Stromsteuer auf das EU-Minimum für das produzierende Gewerbe sowie die dauerhafte Reduzierung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie werden Unternehmen und Verbraucher gleichermaßen entlastet. Das Ziel ist klar: 2026 muss wieder ein Jahr des Wachstums werden.
Auch in der Migrations-, Verteidigungs- und Sozialpolitik setzt die Bundesregierung den Politikwechsel um:
Irreguläre Migration eingedämmt: Die Zahl der Asylanträge ist bereits um 55 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Durch Grenzkontrollen, konsequente Abschiebungen und die Aussetzung des Familiennachzugs werden Kommunen spürbar entlastet.
Wehrhaftigkeit gestärkt: Durch massive Investitionen in die Bundeswehr wird Deutschland für eine neue Ära der Verteidigungspolitik ausgerüstet. Mit einem neuen Wehrdienst und Investitionen von rund 600 Milliarden Euro bis 2029 wird sichergestellt, dass Deutschland ein wehrhafter und verlässlicher Partner in der NATO bleibt.
Soziale Gerechtigkeit: Das Bürgergeld wurde durch eine neue Grundsicherung ersetzt, die dem Prinzip folgt: Wer arbeiten kann, soll arbeiten. Gleichzeitig wird die eingesetzte Rentenkommission bis Mitte 2026 Vorschläge erarbeiten, um die Rente zukunftsfähig zu machen. Bereits eingeführt wurde unter anderem die Aktivrente für längeres Arbeiten ohne Steuerlast.
Mit einer großen Modernisierungsoffensive für Deutschlands Infrastruktur investiert der Staat zudem 500 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und den Wohnungsbau. Deutschland übernimmt unter Friedrich Merz wieder eine führende Rolle in Europa und zeigt außenpolitische Stärke.
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