Themenübersicht

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner dritten Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag den Fragen der Abgeordneten gestellt und die Leitlinien der Regierungspolitik erläutert. Im Zentrum steht das Ziel, Frieden, Freiheit und Wohlstand in Deutschland langfristig zu sichern. Gerade in herausfordernden Zeiten kommt es darauf an, die eigenen Interessen klar zu benennen und entschlossen zu vertreten.

Ein zentraler Punkt ist dabei die internationale Einbindung Deutschlands. Friedrich Merz betonte, dass Deutschland seine Interessen nur in einer starken Europäischen Union und im Bündnis der NATO wirksam durchsetzen kann.

Gleichzeitig muss Deutschland auch aus eigener Kraft stärker werden. Dazu gehört eine wettbewerbsfähige Wirtschaft, sichere und neue Arbeitsplätze sowie eine verbesserte Verteidigungsfähigkeit.

Der Bundeskanzler machte zudem deutlich, dass viele der aktuellen Herausforderungen lösbar sind. Ein Teil der Probleme ist hausgemacht und kann durch entschlossenes Handeln überwunden werden. Entscheidend ist ein neuer gesellschaftlicher Grundkonsens, der Zusammenhalt stärkt und Reformen ermöglicht.

Die schwarz-rote Koalition bringt die private Altersvorsorge grundlegend voran und reformiert die Riester-Rente. Ziel ist es, Sparen attraktiver, verständlicher und renditestärker zu machen. Künftig sollen Sparer stärker von den langfristigen Chancen des Kapitalmarkts profitieren. Neue Möglichkeiten – wie ein Altersvorsorgedepot ohne verpflichtende Garantien – eröffnen höhere Renditechancen und machen aus Sparern stärker Investoren.

Zugleich wird die staatliche Förderung deutlich ausgeweitet und vereinfacht. Gerade Menschen mit geringen und mittleren Einkommen profitieren von höheren Zulagen und klareren Regelungen. Auch die Kosten werden begrenzt und transparenter gestaltet, sodass mehr vom eingezahlten Geld tatsächlich im Alter ankommt. Insgesamt entsteht so ein System, das Vertrauen zurückgewinnen kann.

Neu ist zudem ein Standarddepot, das insbesondere Einsteigern einen einfachen Zugang zum Kapitalmarkt ermöglicht. Die Verbindung mit weiteren Vorsorgeelementen wird erleichtert. Erstmals werden auch Selbständige einbezogen und erhalten damit eine echte Möglichkeit zur geförderten privaten Altersvorsorge.

Die Reform tritt Anfang 2027 in Kraft. Weitere Informationen finden Sie beim Bundesfinanzministerium.

Gerne ist Matthias Hauer MdB der Einladung gefolgt, mit einer Impulsrede zum Jubiläumssymposium der Medizininformatik-Initiative (MII) beizutragen. Mit insgesamt gut 500 Mio. Euro hat das BMFTR die MII in diesen zehn Jahren gefördert – mit riesigem Erfolg!

Ziel der MII ist es, Forschungsmöglichkeiten und Patientenversorgung mit innovativen IT-Lösungen zu verbessern. Dazu wurden Datenintegrationszentren (DIZ) an allen deutschen Universitätskliniken aufgebaut und stetig weiterentwickelt, der Forschungs- und Versorgungsnutzen vernetzter IT-Lösungen praktisch in klinisch relevanten Use Cases erprobt sowie der wissenschaftliche Nachwuchs im Bereich Medizininformatik gestärkt. 
Dazu haben sich alle deutschen Universitätskliniken mit Partnern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Versorgung vernetzt und interoperable Infrastrukturen geschaffen. Mit den Digitalen FortschrittsHubs Gesundheit werden die Lösungen der MII aus der Universitätsmedizin hinaus in die ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung weitergetragen.

In den vergangenen Jahren hat sich eine intensive Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Universitätsmedizin (NUM) entwickelt. Zentrale Bestandteile der in der MII geschaffenen bundesweiten Dateninfrastruktur für die Gesundheitsforschung - insbesondere die dezentralen DIZ und das zentrale Forschungsdatenportal für Gesundheit - werden schrittweise in das NUM integriert und dort gezielt weiterentwickelt.

Damit ist die Universitätsmedizin in Deutschland auch gut auf den künftigen Europäischen Gesundheitsdatenraum vorbereitet.

Matthias Hauer MdB hat das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg besucht. Es ist die größte biomedizinische Forschungseinrichtung Deutschlands. Das DKFZ will erreichen, dass weniger Menschen an Krebs erkranken sowie dass Krebs geheilt und wirksamer behandelt werden kann, damit Betroffene bei guter Lebensqualität mit der Krankheit leben und alt werden können. Dazu tauschte sich Matthias Hauer mit dem DKFZ-Vorstandsvorsitzenden Michael Baumann aus, der auch Ko-Vorsitzender des Strategiekreises der Nationalen Dekade gegen Krebs ist.

Eindrucksvoll war auch die Arbeit von Franziska Blaeschke. Sie leitet am DKFZ ein internationales Team, das neue Immuntherapien für die Behandlung von Krebserkrankungen erforscht. Körpereigene Immunzellen (T-Zellen) werden dabei gentechnisch so verändert, dass sie einen chimären Antigenrezeptor (CAR) auf der Oberfläche tragen. Die so entstandenen CAR-T-Zellen können dann im Körper Krebszellen erkennen und beseitigen. Diese Form der Therapie wird bei Kindern und Jugendlichen mit einer bestimmten Form von Blutkrebs (lymphoblastische Leukämie) schon sehr erfolgreich eingesetzt. Die Therapie bei anderen Formen von Blutkrebs und den meisten soliden Tumoren (z.B. Hirntumoren oder Knochentumoren) ist allerdings bislang wenig effektiv. Das DKFZ will das ändern. 

Regelmäßig setzt sich Matthias Hauer MdB mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Ruhrgebiet zusammen. Diesmal ging es u.a. um bevorstehende gemeinsame Gespräche mit Verbänden und Vertretern aus der Zivilgesellschaft sowie um wirtschaftspolitische Themen des Ruhrgebiets.

Matthias Hauer MdB hat das Universitätsklinikum Heidelberg besucht. Mit Hanns-Peter Knaebel, Jürgen Debus und Michael Boutros sprach er über die Schnittstelle zwischen exzellenter Versorgung und Lehre, wissenschaftlicher Innovation und technologischer Umsetzung.

Interessant für Matthias Hauer waren auch die Gespräche mit Sebastian Klüter und seinem Team zum Projekt ARTEMIS sowie mit Jürgen Hoffmann zum Projekt ReFACE – beide Projekte machen sehr gute Fortschritte und werden vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt gefördert.

Mit ARTEMIS soll eine adaptive Radiotherapie für Ionenstrahlen entwickelt werden – mit einem breiten Einsatzspektrum in der Onkologie für präzise und schonende Therapien. ReFACE entwickelt KI-gestützte Methoden, um die Planung und Durchführung rekonstruktiver Eingriffe in der Mund-, Kiefer- und Gesichtschirugie zu verbessern – durch automatisierte, präzise Bildverarbeitung und virtuelle Rekonstruktion von Schädel- und Gesichtsstrukturen.

Das Deilbachhammer-Ensemble ist vollendet und wurde feierlich übergeben. Der Deilbachhammer ist der letzte im Ruhrgebiet erhaltene Eisenhammer am originalen Standort. Schon vor Jahrhunderten wurde dort Eisen geschmiedet. Der Hammer steht exemplarisch für die Anfänge der Eisen- und Metallindustrie im Ruhrgebiet und noch heute wird dort bei regelmäßigen Vorführungen das Schmiedehandwerk vorgestellt.

Matthias Hauer MdB dankt allen, die sich mit dafür eingesetzt haben, dass diese frühindustrielle Denkmallandschaft – bestehend aus dem Meisterhaus, dem Arbeiterhaus und dem Hammergebäude – erhalten bleibt. Es ist ein spannendes Wahrzeichen für Essen und das ganze Ruhrgebiet, das nun wieder mit Leben gefüllt wird.

Mit Ayse Ertürk (Leiterin MGH Bochum) und Arndt Sauer (Leiter MGH Essen) tauschte sich Matthias Hauer MdB über die Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser aus. Beide sind auch im Bundesnetzwerk Mehrgenerationenhäuser engagiert – Ayse Ertürk als dessen Sprecherin.

Schon viele Jahren kommen in den Häusern Jung und Alt zusammen. Es sind wichtige Treffpunkte vor Ort – wie gerade auch in unserem Essener Mehrgenerationenhaus in Frohnhausen.

Einen spannenden Besuch bei DAHLEM Beratende Ingenieure erlebte Matthias Hauer MdB. Das Essener Ingenieurbüro arbeitet an ganz praktischen Lösungen für große Herausforderungen – vom sauberen Trinkwasser über Hochwasserschutz bis hin zum Umgang mit Starkregen.

Den Essener Abgeordneten beeindruckte, wie viel Know-how und Innovationskraft in solchen Unternehmen steckt. Er dankte Geschäftsführer Dr.-Ing. Jan-Gregor Dahlem, der das Familienunternehmen in dritter Generation führt, für den offenen Austausch und die interessanten Einblicke.